Teil I Naturwissenschaftliche Einfuhrung und internationaler Rechtsrahmen.- Teil II Nationale Regelungen.- Teil III Rechtsvergleichende Untersuchung.

Das Buch dokumentiert die Beitrage des internationalen Symposiums "Assistierter Suizid: Der Stand der Wissenschaft" vom 15. Juni 2015 in Berlin. Es bietet einen einmaligen Uberblick uber die aktuellen empirischen Untersuchungen zum Thema, die in der politischen Debatte teilweise schlicht ignoriert wurden und immer noch ignoriert werden. Es enthalt ausserdem die Transkripte aufschlussreicher Pro-Contra Debatten zwischen Vertretern unterschiedlicher Positionen aus den Fachgebieten Recht, Medizin und Ethik. Am Schluss steht eine ausfuhrliche Kommentierung des neuen Gesetzes "zur Strafbarkeit der geschaftsmassigen Forderung der Selbsttotung" aus rechtlicher, medizinischer und ethischer Perspektive.Die Autoren und Herausgeber sind international ausgewiesene Experten aus Deutschland und aus anderen Staaten, in denen die Totung auf Verlangen und/oder der assistierte Suizid gesetzlich geregelt sind (Niederlande, Schweiz, USA).

What is the situation of people who are unable to make decisions due to a physical or mental change? This book gives impulses and answers to many ethical, economical and mainly legal questions which arise and are associated with the end of life. A universal human rights approach and the analysis of the relevant European law are put in front of the presentation of the national legal situations in Italy and Germany. The most topical and controversial issues concerning advance care planning are presented as well as a transnational economic analysis on the effects of advance care planning.

Biobanks are promising instruments of biomedical research and of transnational medicine in particular. Ethical, legal and social issues associated with biobanking, however, have recently led to a more critical view on this concept. All efforts addressing these concerns have been grounded on well-established standards of biomedical ethics such as informed consent procedures, protection of individual autonomy, benefit sharing etc. By additionally highlighting the widely neglected aspect of trust, this book aims at broadening the horizon of the ELSI-debate and thus filling a gap in current research on biobanking. The contributions of leading experts and junior researchers cover a wide field of disciplines relevant for biobanking including law, ethics, medicine, public health, social sciences, philosophy and theology.

Juristen, Mediziner, Pharmazeuten und versicherungsrechtlich Interessierte finden in diesem Werk ein Kompendium, das die ganze Bandbreite des Medizin- und Haftungsrechts erfasst. Versicherungsrechtliche Problemstellungen und weitere Grundfragen des Privatrechts sind gleichfalls mit einbezogen. Hochkaratige Autoren aus den Bereichen der Jurisprudenz und der Medizin, aus Wissenschaft und Praxis geben Antworten auf zentrale Fragen zu Entwicklungen, zu aktuellen Brennpunkten und zu Perspektiven der genannten Gebiete. Den thematischen Gegenstanden, insbesondere der Medizin und seinen Rechtsfragen entsprechend werden intradisziplinar die uberkommenen Grenzen des Zivil-, Straf- und Offentlichen Rechts uberschritten. Die internationale Ausrichtung des Gesamtwerkes uberwindet die Einengungen des nationalen Rechts. Schliesslich wird die interdisziplinare Dimension von Recht, Haftung und Medizin in das Blickfeld geruckt. Mit ihren Beitragen ehren die Autoren anlasslich seines achtzigsten Geburtstages Erwin Deutsch, den in Deutschland und weit daruber hinaus hochgeschatzten Pionier und Grand Seigneur des Medizin- und Haftungsrechts."

Mit dem vorliegenden Band wird der Ertrag eines internationalen Symposions dokumentiert, das vom 19. bis zum 24. September 2000 in Heidelberg stattgefunden hat. Ziel des Symposiums war es, zentrale Regelungsbereiche des Menschenrechtsubereinkommens zur Biomedizin des Europarates einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen. Dabei wurde einerseits die Vereinbarkeit des Ubereinkommens mit zahlreichen nationalen Rechtsordnungen untersucht, andererseits aber auch der Frage nachgegangen, ob das Menschenrechtsubereinkommen vielleicht sogar uber Europa hinaus pragend wirken kann. 24 Landerberichte, 7 Generalberichte sowie 4 Grundlagenreferate liefern wichtige Informationen und Diskussionsanstosse zu den zentralen Problembereichen des Menschenrechtsubereinkommens."

In zahlreichen Landern wird uber das Thema "Selbstbestimmung am Ende des Lebens" diskutiert. Dabei gehen die Auffassungen weit auseinander, in welchen Formen die Autonomie Schwerkranker und Sterbender rechtlich abzusichern ist bzw. welche objektiven Grenzen die Rechtsordnung der Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung ziehen oder anderen Disziplinen (insbesondere der medizinischen Wissenschaft) uberantworten darf. Die hier vorgelegte Dokumentation umfasst 23 Landesberichte, die diese und weitere (vor allem zivilrechtliche) Fragen der Patientenautonomie am Ende des Lebens aus dem jeweiligen nationalen Blickwinkel aufarbeiten. Die Dokumentation soll dazu beitragen, auslandische Erfahrungen in die Diskussion um die Fortentwicklung des deutschen Rechts einzubringen; sie soll daruber hinaus aber auch den internationalen Diskurs um das rechtliche Umfeld von - im wahrsten Sinne des Wortes - "Lebensentscheidungen" fordern.
The topic of "patient autonomy at the end of life" is currently under discussion in various countries. The opinions differ about the legal means of securing the autonomy of fatally ill patients on the one hand and about the limits of selfdetermination on the other hand. This documentation contains 23 country reports presenting a thorough picture of the national regulations in the field of private law to safeguard the autonomy of patients at the end of their life. It was prepared as a contribution to the "63. Deutscher Juristentag 2000" (63rd German lawyers'conference) where (from the German point of view) the question will be discussed whether additional private law regulations are recommendable to safeguard the autonomy of patients at the end of life. The documentation also aims at intensifying the international discourse on the legal aspects of what may - in the utmost sense of the world - be called "life decisions.""

Die Deklaration von Helsinki des Weltarztebundes gilt als wichtigstes Dokument arztlicher Standesauffassung zur medizinischen Forschung am Menschen. Ihr Einfluss auf die arztliche Ethik und auf nationale Regelungen zur biomedizinischen Forschung ist unbestritten. Seit einiger Zeit wird innerhalb des Weltarztebundes uber eine Anderung der Deklaration von Helsinki beraten, die zu einer grundlegenden Umgestaltung der Deklaration und zur Aufhebung wichtiger Prinzipien fuhren konnte. Dies war Anlass eines internationalen Symposions in Gottingen vom 7. bis zum 11. April. Der vorliegende Band enthalt die fur das Symposion erstellten Landesberichte und Generalberichte aus 14 europaischen und aussereuropaischen Landern sowie die Zusammenfassung der Beratungsergebnisse, die als "Gottinger Papier" erfolgreich in die laufenden Beratungen des Weltarztebundes eingebracht wurden."

Dieser Sammelband analysiert die klinische Anwendung von humanen induzierten pluripotenten Stammzellen (hiPS-Zellen) aus naturwissenschaftlicher, unternehmerischer, patientenorientierter, ethischer und rechtsvergleichender Perspektive. Die Beitrage des vorliegenden Bandes sind systematisch nach Stakeholdern gegliedert, also nach jenen Personen oder Organisationen, die von einem Transfer der Stammzellforschung in die klinische Medizin direkt oder indirekt betroffen sind. Dies ermoeglicht eine zielgerechte Suche nach Antworten auf individuelle Fragen im Translationsprozess fur neuartige Therapien. Daruber hinaus enthalt der Sammelband die Empfehlungen des Forschungsverbunds ClinhiPS, die sich an alle Stakeholder, insbesondere an Forscher, Kliniker und Patienten, sowie an Gesetzgeber richten. Diese Empfehlungen sollen zu einer erfolgreichen Umsetzung der hiPS-Zell-Forschung in die klinische Praxis in Deutschland und OEsterreich unter Beachtung hoechster Qualitats-, Sicherheits- und Wirksamkeitsstandards beitragen.Das Kapitel Naturwissenschaftliche, ethische und rechtliche Empfehlungen zur klinischen Translation der Forschung mit humanen induzierten pluripotenten Stammzellen und davon abgeleiteten Produkten wird auf link.springer.com unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz veroeffentlicht.

Der Band beleuchtet die Thematik aus unterschiedlichen Perspektiven. Wer ist Amtstr ger, d.h. tauglicher T ter der Bestechungsdelikte? Was bedeutet Vorteilsannahme? Welche Konsequenzen haben die h ufig veralteten oder nicht vorhandenen Drittmittelrichtlinien der L nder? Wohin f hrt die anhaltende Verunsicherung bei Forschern und Industrie? Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft antworten, diskutieren und unterbreiten konkrete L sungen.

Der Rohstoff Mensch spielt aufgrund der medizinisch-wissenschaftlichen Entwicklung eine immer groesser werdende Rolle. Kaum ein Teil des menschlichen Koerpers, der nicht medizinisch, wissenschaftlich oder kosmetisch genutzt werden kann. Gleichwohl sind der Ausschoepfung dieser Moeglichkeiten offenbar ethische und rechtliche Grenzen gesetzt. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Frage, in welchem Umfang die Nutzung des menschlichen Koerpers und seiner Teile mit finanziellen Aspekten verknupft sein darf. So enthalten beispielsweise die Biomedizinkonvention des Europarates wie auch die europaische Grundrechtecharta ein ausdruckliches Kommerzialisierungsverbot. Danach durfen der menschliche Koerper und seine Teile als solche nicht zur Erzielung von Gewinnen genutzt werden. Dabei sind allerdings der Grund und die Reichweite dieser und zahlreicher anderer Kommerzialisierungsverbote mehr als unklar. Fragen nach dem legitimen Ausmass einer Kommerzialisierung des Menschen stellen sich konkret etwa in der Transplantations- und Transfusionsmedizin, beim Umgang mit menschlichen Stammzellen und Embryonen wie auch bei der Koerperwelten-Ausstellung, der Prostitution und der Selbstversklavung. Die Beitrage des Sammelbandes beleuchten diese und andere Problembereiche interdisziplinar, und zwar auch in historischer und kulturvergleichender Perspektive. Der Schwerpunkt liegt bei medizinethischen Fragestellungen.

Der Mangel an Spenderorganen in der Transplantationsmedizin ist ein Thema hoher gesellschaftlicher Relevanz. Jedes Jahr sterben in Deutschland 1.000 Patienten, die auf der Warteliste stehen. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis einer interdisziplinaren Forschungsarbeit. Sie geht den Ursachen des Organmangels auf den Grund und zeigt Wege zu seiner Behebung auf. Sie richtet sich an Wissenschaft, Betroffene, Medizin, Politik und interessierte OEffentlichkeit. Im Fokus der Untersuchung stehen die Lebendspende und die postmortale Organspende. Entscheidende Faktoren, die das Organaufkommen erhoehen koennten, sind die Beteiligung der Krankenhauser an der Erkennung potenzieller Organspender und die Erlaubnis einer Organentnahme durch Spender oder Angehoerige.

Auf dem Prufstand: die Richtlinie 2001/20/EG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten uber die Anwendung der guten klinischen Praxis bei der Durchfuhrung von klinischen Prufungen in der Humanmedizin und bei Humanarzneimitteln. Vor dem Hintergrund der anstehenden Umsetzung geht das Buch der Frage nach, auf welche neueren Entwicklungen die Richtlinie im europaischen Recht trifft.

14 Landesberichte liefern wichtige Informationen uber den Stand der Diskussion."

Trotz der verbreiteten materialistischen Fehlhaltung bestehen die religioesen und philosophischen Grundfragen des Menschen weiter. Auch die Aufgaben der Me- dizin bleiben bestehen, namlich Krankheiten heilen, Leiden lindern und Leben verlangern. Grundlage jedes Arzt-Patienten-Verhaltnisses ist das Vertrauen. Im Vertrauensfeld zwischen Arzt und Patient wird gemeinschaftlich versucht, die Krankheit zu uberwinden. Ich glaube, dass die Barmherzigkeit das tragende Ele- ment des arztlichen Tuns sein muss. Beim Toeten auf Verlangen bricht nicht selten ein Utilitarismus unserer Gesellschaft gegenuber Schwerkranken auf. Ich sehe darin eine tiefe Verachtung des Lebens. In den letzten Jahren hat sich die Aufmerksamkeit von Professionellen, OEffent- lichkeit und Politik in besonderer Weise auf die Kosten in der Medizin gerichtet. Leider wird nicht mehr gefragt: Was kann man machen, wie koennen wir dem Patienten helfen ?, sondern Koennen oder wollen wir uns das leisten ? Dieser Ansatz wird von Gesunden vertreten, die nicht von dem Leidensdruck einer Krankheit beeintrachtigt werden. Bedauerlicherweise ist festzustellen, dass die ethische Begrundung der Medizin heute allzu oft nicht aus sich selbst heraus kommt, sondern durch das politische, soziale und wissenschaftliche Umfeld in ein utilitaristisches Fahrwasser gelangt. Die Keimzelle der therapeutischen Situation - die Arzt-Patienten-Relation - aber bleibt. Hier liegt alle Ethik des Handelns aus Menschlichkeit begrundet.

Die hier vorgelegte Veroeffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen UEber- blick uber die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em- bryonenforschung einschliesslich der Herstellung und Verwendung von Em- bryonen fur fortplanzungsmedizinische Massnahmen in zahlreichen Landern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafur gedankt, dass sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsubersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Danemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Grossbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 OEsterreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Sud-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtslandern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesarztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsubereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Foerderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

Seit 1997 liegt das "Menschenrechtsubereinkommen zur Biomedizin" des Europarates vor, das inzwischen von 11 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert wurde. Zu diesem Ubereinkommen wurde nunmehr der Entwurf eines Zusatzprotokolls uber biomedizinische Forschung zur offentlichen Diskussion in den Mitgliedstaaten freigegeben. Die hier vorgelegte Untersuchung, die aus einem Gutachten im Auftrag des BMBF hervorgegangen ist, unterzieht den Entwurf des Forschungsprotokolls einer kritischen Wurdigung, um zu klaren, inwieweit die Bestimmungen des Forschungsprotokolls mit dem deutschen und europaischen Recht sowie dem Volkerrecht vereinbar sind. Daruber hinaus sollen Anregungen fur Verbesserungen des Entwurfs gegeben werden. Nicht zuletzt steht im Hintergrund die Frage, ob Deutschland dem Forschungsprotokoll spater beitreten sollte. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass der Entwurf in mehrfacher Hinsicht modifizierungsbedurftig ist."

Im Sommersemester 1999 veranstaltete das Institut fur Deutsches, Europaisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik (IMGB) eine eigenstandigen Vortragsreihe zu dem Thema "Medizinische Versorgung in Zeiten knapper Kassen." In sieben Vortragen setzen sich Referenten aus Wissenschaft und Praxis mit dem aktuellen Problem der Ressourcenknappheit und Ressourcenverteilung im Gesundheitswesen auseinander. Die Beitrage spannen einen weiten Bogen von philosophischen, gesellschaftspolitischen, okonomischen und juristischen Grundfragen bis hin zu ganz praktischen Problemen in der Organisation der gesetzlichen Krankenversicherungen und bei der Tatigkeit des Arztes "vor Ort.""

Inwieweit koennen und sollen philosopische/ethische UEberlegungen in rechtliche Formen gegossen werden? Wie kann man unterschiedlichen Moralvorstellungen bei der internationalen Normbildung gerecht werden? In welchem Verhaltnis stehen uberhaupt Recht und (Rechts-)Philosophie zueinander? Die in diesem Band abgedruckten Vortrage gehen diesen Fragen am Beispiel des Menschenrechtsubereinkommens zur Biomedizin des Europarates nach, das sich nicht zuletzt wegen seiner politischen Aktualitat und wegen seines gerade in Deutschland umstrittenen Inhalts als Prufstein bei der Beantwortung derartiger Fragen und derjenigen nach den ethischen und rechtlichen Grenzen der medizinischen Wissenschaft eignet.